Veloweggesetz: Impuls und Auftrag an Kantone und Gemeinden
Der Nationalrat hat heute die letzten Differenzen beim Veloweggesetz aus dem Weg geräumt. Somit ist das Gesetz bereit für die Schlussabstimmung. Pro Velo freut sich über diesen weiteren Meilenstein für das Velo in der Schweiz. Präsident Matthias Aebischer erwartet jetzt die längst fällige Planung sicherer und attraktiver Velowegnetze: "Die Kantone und Gemeinden haben jetzt den klaren Auftrag der Stimmbevölkerung und des Parlaments, ein lückenloses und sicheres Netz zu planen und zu bauen."
Sieben Jahre nach der Lancierung der Velo-Initiative durch Pro Velo Schweiz und andere Organisationen und dreieinhalb Jahre nach der klaren Annahme des Bundesbeschlusses Velo durch die Stimmbevölkerung hat heute mit dem Nationalrat auch die zweite Kammer dem Veloweggesetz zugestimmt. Es verpflichtet die Kantone, innert fünf Jahren ein Velowegnetz zu planen und dieses innert weiteren 15 Jahren zu realisieren. Das Gesetz definiert verschiedene Grundsätze, wie dies zu erfolgen hat: Velowegnetze müssen zusammenhängend und durchgehend sein, die Wege sollen sicher und attraktiv sein. Hier besteht in vielen Kantonen und Städte grosser Handlungsbedarf.
Allzuoft ist die Veloinfrastruktur bruchstückhaft, zu schmal oder fehlt gänzlich. Für Matthias Aebischer ist klar: "Die Zeit des Restflächendenkens ist jetzt vorbei. Velowege und Abstellplätze müssen wie die Auto- und öV-Infrastruktur vollwertig und in der nötigen Qualität geplant und gebaut werden. Es geht jetzt nicht mehr, Velos auf Restflächen zu verweisen oder einfach ein gelbes Piktogramm aufzumalen."
Pro Velo sieht auch den Bund in der Pflicht. Wo der Bund selber baut, etwa bei Autobahnanschlüssen, erwartet Pro Velo vorbildliche und attraktive Lösungen. Entlang von Autobahnen und Eisenbahntrassen sollen die Möglichkeiten, den Veloverkehr niveaufrei zu führen, ausgeschöpft werden. Bei der Finanzierung der Veloinfrastruktur fordert Pro Velo zudem, dass zumindest befristet höhere Bundesbeiträge - auch ausserhalb der Agglomerationen - fliessen, um den grossen Nachholbedarf zu decken.
Auskunft
Nationalrat Matthias Aebischer, Präsident von Pro Velo Schweiz, 079 607 17 30
https://www.prixvelo.ch/de/ueber-den-prix-velo/aktuelles/veloweggesetz-impuls-und-auftrag-an-kantone-und-gemeinden
