Neues Veloweggesetz: Bundesrat Albert Rösti startet mit neuem Auftrag!
Das am 1. Januar in Kraft getretene Veloweggesetz ist ein Meilenstein in der schweizerischen Velopolitik. Nach acht Jahren politischer Arbeit, nach einem Volksentscheid mit einem Ja-Anteil von 74%, haben die Kantone und Gemeinden erstmals die Pflicht Velowegnetze zu planen und zu bauen. «Wir erwarten vom neuen Verkehrsminister Albert Rösti, dass er zum Velominister wird und dieses neue Gesetz nun zügig umsetzt» sagt Pro Velo-Präsident Matthias Aebischer.
Die Schweiz ist noch immer ein Velo-Entwicklungsland. Im europäischen Vergleich liegen wir im hinteren Mittelfeld. Das Velo kann einen wichtigen Beitrag zur Erreichung unserer Klimaziele leisten. Insbesondere in den dichter werdenden Städten und Agglomerationen, wo schon bald ¾ aller Schweizer:innen leben werden, ist das Velo die beste, schnellste und billigste Lösung, um mobil zu sein und gleichzeitig Umwelt- und Lebensqualität zu verbessern.
Das am 1. Januar in Kraft getretene Veloweggesetz ist diesbezüglich ein Schritt in die richtige Richtung. Doch Gesetze sind nur so gut, wie sie auch umgesetzt werden. Der Handlungsbedarf in unseren Städten und Agglos ist enorm. Die Kantone müssen nun den politischen Willen und die nötigen finanziellen und personellen Ressourcen bereitstellen, um das grosse Velopotential auszuschöpfen und dem Gesetz und den Erwartungen der Bevölkerung gerecht zu werden.
Eine Velo-Fachstelle pro Kanton
Wie das Netz und die Wege auszusehen haben, wird in mehreren Planungsgrundsätzen definiert. Die Velowege müssen zusammenhängend und angemessen dicht, durchgehend, attraktiv, sicher, und «wo möglich und angebracht» getrennt vom motorisierten Verkehr sein. Zum Velowegnetz gehören auch die Veloabstellanlagen. Zudem müssen die Kantone eine Fachstelle für den Veloverkehr einrichten.
Langwierige Umsetzung
Die Kantone haben nun 5 Jahre Zeit ihre Netze und Abstellanlagen zu planen. Bis 2042 müssen sie die Velo-Infrastruktur dann umsetzen und bauen. Diese Dauer ist schon nur aus klimapolitischer Sicht zu langsam. Eine Beschleunigung der Prozesse muss analog zur Energiewende auch für die Verkehrswende gefunden werden.
Unbefriedigende Finanzierung
Die Finanzierung der neuen Infrastruktur muss zudem besser geregelt werden. «Wir fordern, dass die Städte und Agglomerationen einfacher und schneller zu mehr Geld kommen, damit sie in der Umsetzung einen Gang höher schalten können. Wir können nicht noch einmal 20 Jahre auf attraktive Velowege warten!», so Nationalrat Matthias Aebischer.
Auskunft
Nationalrat Matthias Aebischer, Präsident von Pro Velo Schweiz, 079 607 17 30
Jürg Buri, Geschäftsleiter Pro Velo Schweiz, 078 627 84 14
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